Nutzungsbedingungen für die ROHDE myKiln der Helmut Rohde GmbH

1. Allgemeines

   1. Die nachstehenden Nutzungsbedingungen stellen zusammen mit der Datenschutzerklärung der ROHDE myKiln die Rechtsgrundlage für die Nutzung der als Web-Anwendung und Smartphone-App ausgestalteten Anwendung zur Steuerung von Brennöfen (nachfolgend gemeinsam: ROHDE myKiln) dar. Sie Regeln das Verhältnis zwischen dem Unternehmen Helmut Rohde GmbH, Ried 9, 83134 Prutting, Deutschland (nachfolgend: ROHDE) und den Nutzern der ROHDE myKiln (nachfolgend: NUTZER).
   2. Nutzer können voll geschäftsfähige Verbraucher gemäß § 13 BGB und Unternehmer gemäß § 14 BGB sein.
   3. Ausgeschlossen von der Nutzung sind NUTZER, die von ROHDE gemäß diesen Nutzungsbedingungen gesperrt worden sind.
   4. Gegenstand der ROHDE myKiln ist es, dem NUTZER eine digitale Unterstützung beim Betrieb von Brennöfen zukommen zu lassen. Über die ROHDE myKiln können Brennöfen – sofern die technischen Voraussetzungen vorliegen - im Hinblick auf bestehende Parameter wie z.B. die Temperatur überwacht und mittels einer Schnittstelle angesteuert werden. Zudem können über die ROHDE myKiln Programme geplant werden, die entweder manuell eingegeben oder – bei unterstützten Geräten – digital an den Brennofen übertragen werden können.
   5. Um die Steuerungs- und Überwachungsfunktion zu nutzen, muss am Brennofen selbst ein von der APP unterstützter Regler (z.B. von Stafford) montiert sein, der mit einem Kabel fest mit dem Brennofen verbunden wird. Voraussetzung für die Nutzung einiger Funktionen ist vor allem die aktive Verbindung des Brennofens zum Internet. Die Verbindung kann über das in der Regelanlage eingebaute WLAN-Modul hergestellt werden.
   6. Im Rahmen der ROHDE myKiln kommen keine über das Nutzungs- und Vertragsverhältnis für die ROHDE myKiln gemäß dieser Nutzungsbedingungen hinausgehenden Verträge mit ROHDE zustande.
   7. ROHDE erkennt abweichende Geschäftsbedingungen der NUTZER nicht an, es sei denn, ROHDE hätte diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Nutzung der ROHDE myKiln

   1. Die Nutzung der ROHDE myKiln erfordert ein bei ROHDE registriertes Nutzerkonto. Die Nutzung erfolgt kostenfrei.
   2. Der NUTZER kann im Rahmen seiner Registrierung für die ROHDE myKiln eigenständig ein Passwort vergeben, dass zukünftig für die Anmeldung genutzt werden kann. Der NUTZER erhält nach Erstellung seines Nutzerkontos eine E-Mail mit einem Registrierungslink. Nach Anklicken dieses Registrierungslinks kann der NUTZER sich mit Zugangskennung und Passwort bei der ROHDE myKiln einloggen. ROHDE bestätigt dem NUTZER per E-Mail die entsprechende Registrierung. Der Nutzer kann jederzeit im Rahmen der „Passwort vergessen“ Funktion einen Link zum selbstständigen Ändern des Passworts anfordern. Dem NUTZER obliegt es, die bei der Registrierung für die ROHDE myKiln hinterlegte E-Mail-Adresse regelmäßig abzurufen und auch beim Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass die von ROHDE versendeten Nachrichten zur Kenntnis genommen werden können.
   3. Das Nutzungsverhältnis im Hinblick auf die ROHDE myKiln kommt mit erstmaligem Einloggen des NUTZERS in die ROHDE myKiln zustande.
   4. Es besteht kein Anspruch der NUTZER auf den Betrieb der ROHDE myKiln oder Support durch ROHDE. Aufgrund des kostenfreien Charakters der ROHDE myKiln verpflichtet sich ROHDE nicht zu einer bestimmten Verfügbarkeit im Jahresdurchschnitt, bemüht sich aber die Dienste zu 99% im Jahresdurschnitt einschließlich Wartungsarbeiten verfügbar zu halten.
   5. Durch Wartungsarbeiten, Weiterentwicklung oder Störungen der ROHDE myKiln können die Nutzungsmöglichkeiten zeitweise eingeschränkt oder zeitweise unterbrochen werden. Dadurch kann es unter Umständen auch zu Datenverlusten kommen.
   6. Soweit der NUTZER Support/Wartung von ROHDE als freiwillige Leistung erhält, kann er mittels eines Service-Pin ROHDE vorrübergehend die Kontrolle über seinen Account übertragen.

3. Besondere Funktionen der ROHDE myKiln – Einrichtung eines Brennofens für die Überwachung

   1. Über die ROHDE myKiln können Sie einzelne Brennöfen zur Überwachung und Steuerung hinzufügen. In einem ersten Schritt muss der Brennofen näher kategorisiert werden (Hersteller, Typ, Serie, Modell). Handelt es sich um ein Modell aus der Datenbank von ROHDE, werden für den zweiten Schritt notwendige Kerndaten wie z.B. Volumen oder Höchsttemperatur bereits automatisch erfasst und gemäß Herstellerangaben des Brennofens vorausgefüllt.
   2. Soweit der Kunde im zweiten Schritt technische Daten selbst erfasst, raten wir ausdrücklich dazu die vom jeweiligen Hersteller angegebenen Informationen vollständig und originalgetreu zu übernehmen. Soweit der Kunde selbst Daten eingibt, ist er für die getätigten Angaben selbst verantwortlich. Im zweiten Schritt müssen zudem die vom Ofen ansteuerbaren Events (z.B. Zu- oder Abluft) angegeben werden. Angaben zur Seriennummer und zum Kaufdatum sind freiwillig.
   3. Nach Eingabe der Ofen Parameter kann der NUTZER angeben, ob eine von der ROHDE myKiln unterstützte Steuerung vorliegt und falls ja, um welche Steuerung es sich handelt. ROHDE bietet mit seiner ROHDE myKiln nur eine Unterstützung für Steuerungen an, die im System vorhanden sind. ROHDE stellt zu diesem Zweck auf der Website www.rohde.eu/app eine Liste der unterstützten Steuerungseinheiten bereit. Hierbei handelt es sich um die in dieser Liste abrufbaren Steuerungseinheiten. Nicht verfügbare Steuerungseinheiten können nicht über die ROHDE myKiln angesteuert werden. ROHDE bemüht sich um eine lange Unterstützung aller Steuerungseinheiten, behält sich jedoch aufgrund des stetigen technischen Wandels vor, Steuerungseinheiten mit älteren Schnittstellen vom Leistungsumfang der ROHDE myKiln auszuschließen. Als mit „älteren Schnittstellen“ versehen gelten Steuerungseinheiten frühestens 5 Jahre nach ihrer Aufnahme in die ROHDE myKiln.
   4. Die Steuerungsfunktion und Überwachungsfunktion kann nur dann mit dem Ofen verknüpft werden, wenn der NUTZER ROHDE im vierten Schritt den Zugangscode zur Ofensteuerung mitteilt. Die Programmerstellung ist hiervon nicht betroffen. Ohne Angabe des Zugangscodes ist keine Übergabe eines eingestellten und vorprogrammierten Programms an den Ofen möglich. ROHDE wird den Zugangscode der Steuerung mit seiner Datenbank abgleichen und entsprechend validieren. Es können nur von ROHDE vertriebene Steuereinheiten mit der ROHDE myKiln verknüpft werden. Ein Support für nicht von ROHDE vertriebenen Steuerungseinheiten ist nicht umfasst.
   5. Nach erfolgreicher Einrichtung und Freischaltung der Steuerungseinheit durch Übergabe des Zugangscodes kann der Brennofen in der Übersicht der ROHDE myKiln im Hinblick auf die Parameter: Temperatur, laufendes Programm, aktuelle Programmdauer und den Status des Programmes überwacht werden. Der NUTZER kann hierbei jederzeit zwischen den von ihm eingegeben Brennöfen wechseln.

4. Besondere Funktionen der ROHDE myKiln – Programme

   1. Im Rahmen der ROHDE myKiln kann der NUTZER einzelne „Laufprogramme“ definieren, über die er verschiedene Funktionen des Brennofens kontrolliert steuern kann, bzw. manuelle Brennprozesse vor- oder Nachbereiten kann. Nach der Namensvergabe muss der NUTZER das Programm dem korrekten Brennofen zuordnen. Im Rahmen des Details kann der Nutzer mittels der vorhandenen und vom Ofen unterstützten Events (z.B. Zu- und Abluft) weitere wesentliche Elemente und Baugruppen des Brennofens ansteuern.
   2. Um ein Programm einzurichten, muss der NUTZER die verschiedenen Segmente für das Programm anlegen und dort die Temperaturrampe (Grad / H), die Zieltemperatur und die Haltezeit eingeben. Zudem muss er bestimmen, welche Funktionen des Brennofens angesteuert werden sollen.
   3. Die vom NUTZER eingegebenen Daten werden hierbei grafisch in einem Programmablauf angezeigt und tabellarisch noch einmal aufgelistet. Der NUTZER kann zur Ergänzung seines Programms Kommentare und Bilder hinzufügen, die dann in der ROHDE myKiln abrufbar sind. Für das Einstellen von Kommentaren und Bildern gelten die in Ziffer 6 dieser AGB aufgeführten Besonderheiten.
   4. Der NUTZER ist selbst für die Erstellung des Programms verantwortlich. Wir raten dazu dabei, die im Rahmen der Brennprozesse üblichen Regeln und handwerklichen Besonderheiten zu beachten.
   5. Der NUTZER kann – sofern er die Steuerungseinheit mittels Zugangscode verifiziert hat – das Programm an den Regler des Brennofens übertragen. Durch diesen Vorgang wird das Programm in einem Speicherplatz der Steuerungseinheit gespeichert. Das Starten des Programms erfolgt erst durch eine Bestätigung des NUTZER am Regler des Brennofens.
   6. Der Start eines übertragenen Programmes hängt zusätzlich von den Sicherheitsvorkehrungen am Ofen ab. Die Art der Sicherheitsvorkehrungen richtet sich dabei nach den vom Hersteller vorgegebenen Angaben. Bitte beachten Sie, dass keine Programme gestartet werden können, die gegen die Sicherheitsbestimmungen der Brennöfen verstoßen.
   7. Bereits übersendete Programme können vom NUTZER nicht überschrieben werden. Ein Abbruch bzw. eine Anpassung kann daher nur an der Regeleinheit erfolgen.
   8. Eine ausführliche Überprüfung der an die Brennöfen übertragenen Programme durch ROHDE findet ausdrücklich nicht statt. Soweit ROHDE eigene Sicherheitsvorkehrungen trifft, dienen diese nur der Erleichterung der Überprüfung durch den NUTZER. Der NUTZER hat bei allen eingestellten und zu übertragenden Programmen darauf zu achten, dass sein Brennofen für das Programm tatsächlich geeignet ist. So können im Rahmen des Programms Werte eingegeben werden, die ggf. nicht vom Brennofen erreicht werden können (z.B. extrem schneller Temperaturanstieg, eine über die empfohlene Höchsttemperatur hinausgehende Temperatur, etc.). Auch wenn in der Regel die Sicherheitsvorkehrungen des Brennofens den Start eines solchen Programmes verhindern sollen, raten wir ausdrücklich zur manuellen Kontrolle. Brennöfen, die bestimmte Anforderungen an ein Programm stellen (z.B. drei Regel-Zonen) oder das Anspielen bestimmter Events (z.B. Abluft) können nur diejenigen Programme verarbeiten, die alle notwendigen Anforderungen enthalten. Bei Events wird am Ofen abgefragt, ob dieser tatsächlich über ein entsprechendes Event verfügt. Der NUTZER sollte vor jeder Freigabe die Spezifikationen seines Brennofens prüfen.
   9. So lange die Steuerungseinheit mit dem Internet verbunden ist, wird jede Programmdurchführung auf dem Server gespeichert, und kann später durch den NUTZER ausgewertet werden.
   10. Soweit der NUTZER sein Programm mit einem anderen NUTZER teilen möchte, muss er dem NUTZER die entsprechende Berechtigung zur Nutzung und Sicht des erstellten Programms gewähren. Bei geteilten Programmen obliegt es den NUTZERN untereinander zu klären, ob und wie weit das Programm genutzt werden kann.

5. Pflichten der NUTZER

   1. Der NUTZER muss die Angaben im Rahmen der Registrierung wahrheitsgemäß ausfüllen.
   2. Der NUTZER hat diese Nutzungsbedingungen bei der Nutzung von Funktionen der ROHDE myKiln zu beachten.
   3. Der NUTZER verpflichtet sich die ROHDE myKiln und sonstige Funktionen der ROHDE myKiln nicht missbräuchlich zu nutzen, insbesondere
      1. keine Eingriffe in Telekommunikationsnetze vorzunehmen,
      2. keine nationalen oder internationalen Schutzrechte (z. B. Urheberrechte, Markenrechte) zu verletzen,
      3. nicht gegen strafrechtliche Vorschriften zu verstoßen, insbesondere §§ 184 ff. StGB (Verbreitung pornographischer Schriften), §§ 86 f. StGB (Verbreiten von Propagandamitteln verfassungswidriger Organisationen), § 111 StGB (Öffentliche Aufforderung zu Straftaten), § 126 StGB (Androhung von Straftaten), § 129a Abs. 3 StGB (Werbung für eine terroristische Vereinigung), § 130 StGB (Volksverhetzung), § 130 a StGB (Anleitung zu Straftaten), § 131 StGB (Gewaltdarstellung), § 201a StGB (Verletzung des höchstpersönlichen Lebensbereichs durch Bildaufnahmen) sowie nicht gegen Vorschriften zum Schutze der Jugend zu verstoßen.
      4. keine sonstigen illegalen Aktivitäten über die ROHDE myKiln zu entfalten.
      5. Unwahrheiten oder Falschdarstellungen über Funktionen der ROHDE myKiln bereitzustellen und/oder einzustellen, die ungesetzlich, obszön, verleumderisch, ehrenrührig, bedrohlich, pornographisch, pädophil, revisionistisch (Leugnen der Existenz des Holocaust), belästigend, hasserfüllt, rassistisch, fremdenfeindlich, gewaltverherrlichend und/oder ethnisch beleidigend sind und/oder sonstige rechts- oder sittenwidrige Inhalte enthalten und/oder die eine Marke und/oder ein sonstiges Schutzrecht eines Dritten herabsetzen bzw. verletzen.
   4. Aktivitäten der NUTZER, die über die im Rahmen einer üblichen Nutzung hinausgehen, insbesondere solche Aktivitäten, die darauf abzielen, die Nutzung der ROHDE myKiln und/oder einzelner Funktionen für andere NUTZER der ROHDE myKiln zu erschweren oder funktionsuntauglich zu machen, sind zu unterlassen. Hierzu zählen insbesondere Aktivitäten, die die physikalische oder logische Struktur der ROHDE myKiln oder einzelner Funktionen über das Maß der vorgesehenen Nutzung hinaus beeinträchtigen können und/oder zu einer ungewöhnlich hohen Auslastung der ROHDE myKiln bzw. der damit verbundenen Server und/oder Funktionen führen können. Wenn solche Aktivitäten eines NUTZERS darauf abzielen, die ROHDE myKiln oder die Funktionen funktionsuntauglich zu machen oder deren Nutzung zu erschweren, behält sich ROHDE eine zivil- und strafrechtliche Verfolgung vor.
   5. Der NUTZER ist verpflichtet ROHDE über einen vermuteten Missbrauch der Zugangsdaten zur APP unverzüglich per E-Mail an mykiln@rohde.eu zu informieren. ROHDE wird in diesem Fall den Zugang des NUTZERS unverzüglich sperren.
   6. Soweit der Nutzer mittels seines Benutzerkontos auf die ROHDE myKiln zugreift, ist das persönliche Passwort eine wichtige Sicherungsmaßnahme bei der Nutzung der ROHDE myKiln. Um einen Zugriff Dritter auf Ihre Daten zu vermeiden, verlassen Sie die ROHDE myKiln mit dem Logout-Button, sofern Sie nicht die ROHDE myKiln vollständig schließen möchten. Der NUTZER ist verpflichtet, sein Passwort, seine PIN, E-Mail-Adresse sowie alle sonstigen Daten, die einen Zugang zur ROHDE myKiln ermöglichen, geheim zu halten und sie unverzüglich zu ändern oder von ROHDE ändern zu lassen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass unbefugte Dritte von derartigen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben.
   7. Die Weitergabe von Inhalten der ROHDE myKiln an Dritte (auch auszugsweise) ist ohne Zustimmung von ROHDE nicht gestattet. Es ist untersagt die ROHDE myKiln ganz oder teilweise mittels eines Hyperlinks in einem Teilfenster (Frame oder iFrame) einzubinden und/oder darzustellen. Des Weiteren ist es untersagt, Daten der ROHDE myKiln mittels technischer Hilfsmittel (bspw. Crawler, Spider etc.) zu kopieren (sog. Screenscraping) und weiterzuverarbeiten.
   8. Dem NUTZER ist es untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten der ROHDE myKiln zu verändern und/oder zu beseitigen.

6. Haftung der NUTZER - Rechteübertragung an NUTZERINHALTEN

   1. Der NUTZER ist ausschließlich verantwortlich für die von ihm in der ROHDE myKiln eingestellten NUTZERINHALTE. Unter Nutzerinhalte fallen alle Informationen, die ein NUTZER einstellen kann. Dies umfasst insbesondere Kommentare, hochgeladene Bilder, etc.
   2. Der NUTZER behält seine Rechte als Urheber und allen ggf. bestehenden gewerblichen Schutzrechten an den NUTZERINHALTEN, die er in die ROHDE myKiln einstellt.
   3. Damit ROHDE die Funktionen in der ROHDE myKiln anbieten kann und zur weiteren Verwendung nutzen kann, müssen die NUTZERINHALTEN von ROHDE verarbeitet und auf Servern gespeichert werden. Um eine sachgerechte Weiterverwendung der NUTZERINHALTE zu gewährleisten, kann es auch erforderlich sein, dass ROHDE die bereitgestellten NUTZERINHALTE bearbeiten, insbesondere zuschneiden oder technisch anpassen muss. Das Nutzungsrecht von ROHDE umfasst daher insbesondere das Recht, die NUTZERINHALTE technisch zu vervielfältigen und zum Zweck der weiteren Bearbeitung technisch aufzubereiten. ROHDE wird die NUTZERINHALTE nicht zu anderen Zwecken verarbeiten.
   4. Der NUTZER bestätigt mit der Bereitstellung von NUTZERINHALTEN über die ROHDE myKiln, dass er bezüglich aller übertragenen NUTZERINHALTE ausreichende Rechte besitzt, um ROHDE die gemäß der vorangegangenen Regelungen bezeichneten Rechte zu übertragen und ihm keine entgegenstehenden Rechte Dritter bekannt sind.
   5. Mit dem Bereitstellen von NUTZERINHALTEN bestätigt der NUTZER, dass er keine NUTZERINHALTE überträgt, die von Urheberrechten, Handelsgeheimnissen oder Eigentumsrechten bzw. Schutzrechten Dritter geschützt sind und keine unerwünschten oder verbotenen Inhalte gem. den vorstehenden Regelungen beinhalten.
   6. Der NUTZER haftet gegenüber ROHDE für Schäden, die durch Verstöße gegen seine sich aus den vorstehenden Regelungen ergebenden Pflichten entstehen und stellt ROHDE von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der NUTZER den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem NUTZER obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat.

7. Sanktionen, Sperrung

   1. ROHDE ist jederzeit berechtigt, einzelne NUTZER von der Nutzung der ROHDE myKiln auszuschließen, falls konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein NUTZER gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter und/oder diese Nutzungsbedingungen verletzt hat. In diesem Fall behält sich ROHDE z.B. zum Schutz der Funktionalität der ROHDE myKiln bzw. von anderen NUTZERN oder Dritten das Recht vor, die nachfolgenden Maßnahmen zu ergreifen:
      1. Verwarnung des NUTZERS;
      2. Einschränkung der Nutzung der ROHDE myKiln und/oder einzelner Funktionen;
      3. Vorübergehende Sperrung von NUTZERN.
   2. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt ROHDE die berechtigten Interessen des betroffenen NUTZERS, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der NUTZER den Verstoß nicht verschuldet hat.
   3. ROHDE kann einen NUTZER endgültig von der Nutzung der ROHDE myKiln ausschließen, wenn
      1. er falsche Kontaktdaten innerhalb seiner Registrierung hinterlegt hat oder unwahre Angaben bei der Bereitstellung von Informationen an ROHDE macht;
      2. er andere NUTZER oder ROHDE in erheblichem Maße schädigt;
      3. er wiederholt gegen diese Bedingungen oder andere Vereinbarungen im Hinblick auf die ROHDE myKiln verstößt;
      4. ein anderer wichtiger Grund vorliegt.
   4. Nachdem ein NUTZER endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung des Zugangs zur ROHDE myKiln.
   5. Soweit der NUTZER gemäß Ziffer 5.5 einen Missbrauch der Zugangsdaten meldet, wird der Zugang des NUTZERS zur ROHDE myKiln durch ROHDE gesperrt. Aus Sicherheitsgründen wird ROHDE den Zugang zur ROHDE myKiln auch automatisch sperren, wenn fünfmal hintereinander versucht wird, sich mit einem falschen Passwort anzumelden.
   6. Im Falle einer solchen Sperrung benutzen Sie bitte die Funktion „Passwort vergessen“ und durchlaufen Sie den Recovery-Prozess. ROHDE schaltet dann Ihren Zugang für die ROHDE myKiln wieder frei.

8. Unentgeltlichkeit der Rechteübertragung

   1. Der NUTZER bestätigt, dass er durch den Upload von NUTZERINHALTEN zur ROHDE myKiln damit einverstanden ist, dass er keinen Anspruch auf Vergütung, Entlohnung oder andere Vorteile in Bezug auf die von ihm in der ROHDE myKiln veröffentlichten NUTZERINHALTE gegen ROHDE hat und dies auch nicht erwartet. Die Gegenleistung, die der NUTZER für den Upload von NUTZERINHALTEN in der ROHDE myKiln erhält, ist die Möglichkeit, dass der NUTZER seine Programme mit Bildern und Kommentaren versehen kann.
   2. Der NUTZER bestätigt mit der Registrierung, dass er Kenntnis darüber besitzt, dass er in keiner Weise verpflichtet ist, NUTZERINHALTE an ROHDE zu senden.

9. Systemvoraussetzungen

   Für die Nutzung der ROHDE myKiln gelten bestimmte Mindestsystemanforderungen, mit denen diese getestet wurden und für deren Nutzung der ROHDE myKiln ausgelegt sind. Bei Verwendung älterer oder anderer Programme kann es zu Darstellungs- und Funktionsfehlern kommen. Wir empfehlen jeweils die Nutzung einer aktuellen Version der verwendeten Betriebssysteme.

10. Wartung und Support

    1. Supportleistungen werden nach billigem Ermessen von ROHDE erbracht. Eine bestimmtes Service Level / eine bestimmte Verfügbarkeit des Supports ist nicht geschuldet.
    2. Der NUTZER ist verpflichtet, ROHDE im Fehlerfall unverzüglich per E-Mail an mykiln@rohde.eu oder eine andere mitgeteilte E-Mail Adresse zu informieren.
    3. Alle Rechte an Weiterentwicklungen von der ROHDE myKiln liegen ausschließlich bei ROHDE.

11. Haftung von ROHDE

    1. Die Ansprüche der NUTZER auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen ROHDE aus dem Nutzungsverhältnis bezüglich der ROHDE myKiln richten sich ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach den nachfolgenden Bestimmungen.
    2. Die Haftung von ROHDE ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn, die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von ROHDE oder deren Mitarbeiter, der Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen von ROHDE. Soweit die Haftung von ROHDE ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von ROHDE.
    3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch ROHDE oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ROHDE beruhen, haftet ROHDE – unabhängig von den vorstehenden Bestimmungen – gemäß den gesetzlichen Regelungen.
    4. Sofern ROHDE zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der NUTZER regelmäßig vertraut und vertrauen darf.
    5. Die Haftung von ROHDE nach dem Produkthaftungsgesetz (§ 14 ProdHG) bleibt unberührt.

12. Laufzeit der Nutzungsverhältnisse / Beendigung der Nutzungsverhältnisse

    1. Das Nutzungsverhältnis des NUTZER beginnt mit der Nutzung der ROHDE myKiln bzw. der Registrierung und kann vom NUTZER oder ROHDE jederzeit mit sofortiger Wirkung beendet werden. Der NUTZER kann seinen Account in der ROHDE myKiln jederzeit löschen.
    2. Das Nutzungsverhältnis läuft unbefristet.
    3. Das Recht zur fristlosen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Insbesondere kann jede PARTEI den Vertrag kündigen, wenn durch ein schuldhaftes Verhalten der anderen PARTEI die Durchführung des Vertrages oder des Vertragszwecks so gefährdet ist, dass der kündigenden PARTEI nicht mehr zugemutet werden kann, das Vertragsverhältnis aufrecht zu erhalten.

13. Datensicherheit und Datenschutz

    1. ROHDE ergreift alle technischen und organisatorischen Maßnahmen, die notwendig sind, um die Sicherheit der über die ROHDE myKiln und deren Funktionen durch den Nutzer bereitgestellten Daten zu gewährleisten.
    2. Für die Nutzung der Funktionen der ROHDE myKiln wird ergänzend auf die die Datenschutzerklärung verwiesen, die innerhalb der ROHDE myKiln abrufbar ist.

14. Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung

    1. NUTZER, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ (https://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL: https://ec.europa.eu/consumers/odr/ bedienen.
    2. Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.
    3. Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer 16.1 und 16.2 unberührt.

15. Hinweis gemäß § 36 VSBG

    1. Für NUTZER, die Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind, besteht grundsätzlich die Möglichkeit ein alternatives Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG anzustreben.
    2. Das alternative Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen.
    3. ROHDE nimmt nicht an dem alternativen Streitschlichtungsverfahren im Sinne des § 36 VSBG teil.

16. Schlussbestimmungen

    1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
    2. Bei Verbrauchern, die den Vertrag nicht zu beruflichen oder gewerblichen Zwecken abschließen, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
    3. Ist der NUTZER Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ROHDE in 83134 Prutting, Deutschland.
    4. Dasselbe gilt, wenn der NUTZER keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von ROHDE, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt.